1. Grundlegende Bestimmungen
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (L’Arcobaleno Claudia Chiello & Carsten Krahnert GbR, nachfolgend L’Arcobaleno GbR genannt) abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
Die Angebote der L’Arcobaleno GbR sind freibleibend. Bestellungen haben auf schriftlichen oder elektronischen Wegen oder per Fax zu erfolgen. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die L’Arcobaleno GbR die Bestellung dem Kunden gegenüber bestätigt, Rechnungen erstellt oder die bestellte Ware liefert. Ein Vertragsabschluss kann auch fernmündlich durch die Innen- oder Außendienstmitarbeiter der L’Arcobaleno GbR erfolgen.
Die L’Arcobaleno GbR gerät nicht in Lieferverzug, wenn nicht die Gesamtmenge bzw. eine abweichende Menge geliefert wird. Es sind auch Teillieferungen zulässig. Alle Vereinbarungen, die zwischen der L’Arcobaleno GbR und dem Kunden zur Begründung und Ausführung des Vertrages getroffen werden, insbesondere Vereinbarungen über Umfang der Lieferung oder Leistung sind schriftlich niederzulegen bzw. nach fernmündlichen Vereinbarungen, nachträglich von der L’Arcobaleno GbR zu genehmigen.
An Kostenvoranschlägen, auf Kundenwünsche ausgerichtet, individuellen Vereinbarungen, Entwürfen oder sonstigen Unterlagen, behält sich die L’Arcobaleno GbR uneingeschränkte Eigentums- und Urheberrechte vor.
Diese Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung der L’Arcobaleno GbR Dritten zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörende Preislisten und andere Unterlagen sind, wenn der Auftrag der L’Arcobaleno GbR nicht erteilt wird, unverzüglich zurückzugeben. Eine Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Zahlung
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung. Nach Rechnungsstellung ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug umgehend zu zahlen, soweit nicht individuell oder aktionsbedingt eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Nach Ablauf dieser Frist geht der Kunde in Zahlungsverzug. Die Zahlung erfolgt unbar auf das auf der Rechnung angegebene Geschäftskonto der L’Arcobaleno GbR. Die Mitarbeiter der L’Arcobaleno GbR sind nicht zum Inkasso berechtigt. Überschreitungen des Zahlungsziels lösen das Mahnverfahren aus. Sofern die Zahlung per SEPA-Lastschrifteneinzug vereinbart wird, beträgt die Vorankündigungsfrist vorbehaltlich individueller Vereinbarungen mindestens einen Werktag. Die Vorankündigung erfolgt über Rechnung bzw. Zahlungsavis.
Bei Zahlungseinstellung oder Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wird die gesamte Forderung der L’Arcobaleno GbR sofort fällig. Bei fehlender oder nicht ausreichender Bonitätsinformation liefert die L’Arcobaleno GbR in Sonderfällen per Vorauskasse.
4. Preise und Rabatte
Es gelten die jeweils vereinbarten Preise. Es handelt sich stets um Nettopreise, am Tag der Lieferung zzgl. Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Sie wird in der Rechnung in gesetzlicher Höhe gesondert ausgewiesen.
Verpackungs- und Transportkosten können gesondert in Rechnung gestellt werden. Rabatte oder individuelle Lieferkonditionen werden als Sondervereinbarung zwischen der L’Arcobaleno GbR und dem Kunden festgelegt. Die Gewährung von Staffelpreisen setzt den endgültigen Bezug der vereinbarten Staffelmenge in der vereinbarten Zeit für eigene Rechnung voraus.
5. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
Die Aufrechnung gegen die Forderung der L’Arcobaleno GbR ist nur zulässig, soweit die Forderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn seine Gegenforderung stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
6. Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass er den ihm obliegenden Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB nachgekommen ist. Für Mängel leistet die L’Arcobaleno GbR zunächst Gewähr durch Nacherfüllung, die nach der Wahl der L’Arcobaleno GbR aus Nachbesserung oder Nachlieferung besteht. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises verlangen oder, wenn der Mangel nicht unerheblich ist, vom Vertrag zurücktreten.
Etwaige Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln werden in der nachfolgenden Ziffer 7 eingeschränkt. Sämtliche Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn die L’Arcobaleno GbR den Mangel arglistig verschwiegen hat.
Sie werden gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und der L’Arcobaleno GbR sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
7. Haftung
Die Haftung der L’Arcobaleno GbR für vertragliche Pflichtverletzung, aufgrund einer Sachmängelhaftung oder aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Ersatz des typischerweise entstehenden Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die L’Arcobaleno GbR für jeden Grad des Verschuldens. Soweit es um Schäden geht, die nicht aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit resultieren, haftet die L’Arcobaleno GbR nur für den typischerweise entstehenden Schaden. Unbeschadet bleiben die Vorschriften nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Arzneimittelgesetz.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen. Soweit die Haftung der L’Arcobaleno GbR. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Datenschutz
Die L’Arcobaleno GbR verarbeitet und speichert die ihr bekannten Daten des Kunden, soweit dies für die weitere Geschäftsbeziehung nützlich und notwendig sowie gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Kunde bleibt für die Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes und anderer Vorschriften über den Datenschutz verantwortlich und kann sich von der Einhaltung der bei der L’Arcobaleno GbR getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen überzeugen (§ 11 Abs. 1 BDSG). Die Pflichten gegenüber den Betroffenen sowie deren Rechte betreffen ausschließlich den Kunden. Die L’Arcobaleno GbR unterliegt dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Damit ist sie verpflichtet, die Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitung zu beachten und ihre Einhaltung zu überwachen. Die L’Arcobaleno GbR händigt auf Anforderung durch den Kunden eine Übersicht der verwendeten Prozesse und zugriffsberechtigten Personen zur Einsicht aus. Es werden nur Daten, die zur unmittelbaren Vertragserfüllung dienen, erhoben, verarbeitet und genutzt (§ 11 Abs. 3 BDSG). Die Daten können vom Kunden eingesehen werden. Die L’Arcobaleno GbR verpflichtet sich, bei der Verarbeitung personenbezogener Daten nur Personal einzusetzen, das auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichtet ist und über die Regelungen zum Bundesdatenschutzgesetz sowie sonstigen datenschutzrechtlichen Vorgaben belehrt wurde.
Ist die L’Arcobaleno GbR der Ansicht, dass eine Weisung gegen das BDSG oder andere Datenschutzvorschriften verstößt, hat sie den Kunden unverzüglich darauf hinzuweisen. Umgekehrt gilt gleiches. Im Rahmen des Vertrages sind auf Anforderung durch eine Partei die weisungs- und kontrollberechtigten Personen der jeweils anderen Partei namentlich zu benennen.
Die L’Arcobaleno GbR unterrichtet den Kunden unverzüglich bei datenschutzrelevanten Störungen und Unregelmäßigkeiten, insbesondere bei begründetem Verdacht auf Datenschutzverletzungen und bei entsprechenden Prüfungsergebnissen durch Aufsichtsbehörden und/oder andere Institutionen, wenn sich diese auf Daten des Kunden beziehen oder wenn seine Dienstleistungstätigkeit betroffen ist. Das gleiche gilt auch umgekehrt.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung ist Singen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Singen, sofern mit dem Kunden aus rechtlicher Sicht eine Gerichtsstandvereinbarung getroffen werden kann. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10. Schlussbestimmung, Wirksamkeit/Teilunwirksamkeit
Soweit einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sind oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht davon berührt. Sollte eine Bestimmung nichtig oder ungültig werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die in rechtswirksamer Weise dem Sinn und gültigen Bestimmung wirtschaftlich am ehesten entsprechen. Gleiches gilt für etwaige Lücken.
Identität des Verkäufers
L’ Arcobaleno Claudia Chiello & Carsten Krahnert GbR
Ekkehardstraße 71
78224 Singen
Deutschland
Telefon: +49 (0)7731 827 100 0
Telefax: +49 (0)7731 827 100 1
E-Mail: info@larcobaleno.me